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Jahrespressekonferenz des Amtsgericht Erding

Quelle: Amtsgericht Erding
31.03.2021

Erding

In ihrer Jahrespressekonferenz berichtete die Direktorin über den Arbeitsanfall im Jahr 2020. Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie war dieser nach wie vor hoch.

In ihrer Jahrespressekonferenz berichtete die Direktorin über den Arbeitsanfall im Jahr 2020. Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie war dieser nach wie vor hoch.

In Zahlen bedeutet dies:
  • Zivilsachen: 9077 neue Verfahren (Vorjahr 8880)
  • Familiensachen: 1092 neue Verfahren (Vorjahr 1016): davon 519 Scheidungen (Vorjahr 522), 283 Kindschaftssachen (Vorjahr 246), 84 Gewaltschutzssachen (Vorjahr 80)
  • Strafsachen: 1127 neue Strafbefehlsverfahren (Vorjahr 1110), 988 Anklagen vor dem Einzelrichter (Vorjahr 1135), 190 Jugendrichterverfahren (Vorjahr 187), 43 Schöffensachen (Vorjahr 63), 37 Jugendschöffensachen (Vorjahr 35)
  • Haftrichter- und Ermittlungsrichtertätigkeiten: 223 (Vorjahr 598). Hier wirkt sich die Änderung in der Zuständigkeit für Haftsachen aus. Diese wurde wieder an das AG Landshut zurückübertragen.
  • Abschiebehaft: 187 (Vorjahr 324). Aufgrund der Corona-Pandemie gab es natürlich auch weniger Abschiebungen.
  • Ordnungswidrigkeiten: 435 (Vorjahr 542)
  • Betreuung: Bestand 2020 1910 Betreuungsverfahren (im Jahr 2019 1845), Eingang neuer Betreuungsverfahren 460 (Vorjahr 569), Eingang Unterbringungsverfahren 690 (Vorjahr 558)Grundbuch: 11408 neu eingereichte Anträge (Vorjahr 11332)
  • Nachlass: 2488 Testaments- und sonstige Nachlasssachen (Vorjahr 2548), neu registrierte Erblasser 1281 (Vorjahr 1302)
Zum Ende 2020 hatte das Amtsgericht Erding mit dem Personal in Ausbildung 114 Mitarbeiter, davon waren 88 weiblich. Die Teilzeitquote betrug ca. 50 Prozent, der Altersdurchschnitt im nichtrichterlichen Bereich betrug 43 Jahre (im Landesdurchschnitt sind es 46 Jahre).

Ende 2020 waren 20 Richter, davon 13 weiblich (18,25 Arbeitskraftanteile, davon 11,25 weiblich) am Gericht tätig. Die Teilzeitquote lag bei 25 Prozent, der Altersdurchschnitt mit 38 Jahren unter dem Landesdurchschnitt von 46 Jahren. Die Fluktuationsquote lag bei 33 Prozent (Landesdurchschnitt 21 Prozent).

Die Belastung der Richter/innen war Ende 2020 bei 1,52. In Personen fehlen noch 9 Richter. Der Landesdurchschnitt ist bei 1,07.

Die Belastung der Rechtspfleger ist bei 1,28. Es fehlen hier etwas mehr als 3 Stellen. Die Belastung der Geschäftsstellen und Wachtmeister liegt bei 1,36. Dies bedeutet in Personen 13 Mitarbeiter.

Nach wie vor ist beim Amtsgericht Erding Platz Mangelware. Dies hat das Gericht gerade auch in der jetzigen Zeit vor große Herausforderungen gestellt, da viele Zimmer mit mehreren Mitarbeitern besetzt sind. Mit vielen Maßnahmen wie Schichtdienst, Hygieneschutzwänden, Desinfektionsmitteln, Abstand halten, Masken tragen und Lüftungskonzepten ist das Gericht bisher gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Dieser Schutz gilt auch den Parteien und Besuchern des Gerichts.

Die Richter und Richterinnen nutzen die zur Verfügung stehende Videokonferenzanlage in geeigneten Fällen. Leider verfügt das Amtsgericht nur über eine Anlage, die dann von Sitzungssaal zu Sitzungssaal gefahren werden muss.

Um etwas Platz zu schaffen, konnte die Nachlassabteilung in das Gebäude Gestütring 2 umziehen. Auch dies geschah 2020 unter den erschwerten Bedingungen des Coronajahrs. Dass dies so reibungslos gelang, ist auf den Einsatz der Mitarbeiter/innen zurückzuführen.

„Grundsätzlich ist die Tatsache, so die Direktorin, dass das Amtsgericht Erding die immense Arbeitsbelastung mit hervorragender Qualität und in angemessener Zeit bewältigt auf die hohe Motivation und den Einsatz aller Mitarbeiter zurückzuführen, der sich auch in den nicht einfachen Zeiten wieder gezeigt hat und für den ich mich herzlich bedanke.“

Es gibt auch etwas sehr Erfreuliches zu berichten. Die offene Stelle, die durch den Weggang von Frau Richterin Kapser entstand, wird nachbesetzt. Dies wird im Mai geschehen. Gleichzeitig wird – zunächst für den Monat Mai- noch die Aufstockung um 0,25 bei einer Richterin ermöglicht. Es besteht die Hoffnung, dass dies auch längerfristig möglich sein wird.

Die Direktorin sprach auch über ihre weiteren Planungen: Um noch etwas Raum zu gewinnen, ist geplant, auch das Betreuungsgericht in das Gebäude Gestütring 2 zu verlagern. Möglich wird dies durch den Auszug der auswärtigen Bewährungshilfe des Landgerichts Landshut. Für die dortigen Mitarbeiter müssen aber noch Räumlichkeiten gefunden werden. Die Mitarbeiter benötigen ca. 150 qm Bürofläche samt fünf Stellplätzen. Die Räumlichkeiten sollten auch ohne Auto gut erreichbar sein.

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