Corona Demonstrationen

Quelle: Helga Stieglmeier - Grüne Erding

12.05.2020

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Erding

Die Corona-Krise und ihre Bekämpfung fordert uns alle heraus. Überall wird derzeit kontrovers über den Umgang mit Corona und die Einschränkungen, insbesondere von Grundrechten, diskutiert.

Die Corona-Krise und ihre Bekämpfung fordert uns alle heraus. Überall wird derzeit kontrovers über den Umgang mit Corona und die Einschränkungen, insbesondere von Grundrechten, diskutiert. Das gehört zu einer pluralen Gesellschaft dazu.

Genauso ist es in einer Demokratie das gute Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu demonstrieren. Das gilt selbstverständlich auch während der Corona-Pandemie. Wenn Bürgerinnen und Bürger in Frage stellen, ob geltende Einschränkungen noch verhältnismäßig sind oder nicht (mehr), dann macht das jetzt Sinn und nicht später. Selbstverständlich müssen dabei entsprechende Auflagen wie Abstandsregelung und Mundschutz eingehalten werden.

Allerdings sehen wir mit Sorge, wie Verschwörungsschwadronierer, Rechtsextremisten und Antisemiten anfangen, das Unbehagen, die Kritik und die Sorge um Grundrechte zu kapern und für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

Nötig ist eine glasklare Abgrenzung: Wenn Unbehagen, Kritik und die Debatte um Grundrechte missbraucht werden, um selbst die Freiheit und die Grundrechte anderer zu gefährden, ist das für uns nicht akzeptabel. Hassparolen und Ausgrenzung, Angriffe auf den demokratischen Rechtsstaat, Gewalt gegen Journalist*innen und Medienschaffende, haben mit Grundrechtsschutz nicht das Geringste zu tun. Jeder sollte sich daher genau anschauen, mit wem er gemeinsam demonstriert.

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